skand. Auto Umweltplakette

TomS · 30.11.2011, 09:30

Haste auch wieder wahr. So stark muß ich es aber auch nicht wissen, hab ein reines "grünes" Gewissen.

Wenn ich das so nennen darf mit meinem X6

ramsesp · 30.11.2011, 09:37

Zitat:

Zitat von John McClane

Per Email gerne, TomS.
Aber nicht mehr hier. Das ist mir zu blöd

.
Lass die Experten hier ruhig weiter diskutieren.

Den Sinn eines Forums hast Du auch nicht wirklich verstanden, oder ?

30.11.2011, 09:53

Bin ein schlaues Kerlchen. Aber das weißt Du ja.

**Claus** · 30.11.2011, 11:05

Zitat:

Zitat von John McClane

Lass die Experten hier ruhig weiter diskutieren.

Von Dir weiß ich aber, dass Du auch nichts vom Umweltplaketten und Umweltzonen hältst und irgendwann in diesem Forum geäußerst hast, dass Du Dir selbst keine reinklebst. Mag schon 2 Jahre her sein, aber vergessen habe ich das nicht.

Du brauchst übrigens nicht ins Detail zu gehen, sondern z.B. nur etwas dazu schreiben, ob nach vorherrschender Rechtsprechung (die sich ja auch ständig verändern kann) derzeit eine Umweltplakette wie eine Urkunde angesehen wird oder nicht. Es gibt schließlich viele Gründe, warum das eigentlich nicht der Fall ist, aber wenn sich schon Juristen darüber streiten, ist das Ganze mit Sicherheit nicht so einfach zu beantworten. Ich weiß nur, dass sie es nach vorherrschender Meinung vor 1-2 Jahren nicht war.

Asrael · 30.11.2011, 11:13

mich würde jetzt auch die derzeitige Rechtslage interessieren, falls es die überhaupt gibt.
Oftmals sind das ja so Gummiparagraphen, die sich auslegen lassen wie man(die Obrigkeit) es gerade braucht.

Ansonsten interessieren mich die Umweltzonen samt Plakette wenig.

Auch kann ich mir nicht vorstellen dass eine Umweltplakette eine Urkunde ist, hat weder Stempel noch Unterschrift!?!

Strafe oder nicht Strafe, das ist hier die Frage

E66-Fan · 30.11.2011, 11:24

Zitat:

Zitat von KaiMüller

Nichts, weil es dafür keinerlei Regelung gibt.

Nein, zumindest nur in verschwidnend geringen Ausnahmefällen, das kommt noch dazu.

Ich würde mal die VERMUTUNG in den Raum stellen, dass das normale Bußgeld fällig wird, wenn er in einer Umweltzone erwischt wird, in die er mit ROT nicht rein darf.

Abgesehen davon ist eine Feinstaubplakette eine Urkunde. Das Erstellen und auch das Verwenden einer falschen Urkunde steht unter Strafe (§267 StGB). Zu klären wäre, ob für den Fahrzeugführer §17 StGB (Verbotsirrtum) greift.

Bezüglich der Kontrolle: Ich bin 3,5 Jahre fast täglich durch eine Umweltzone gefahren. Weder ich, noch irgendein anderer Verkehrsteilnehmer wurde kontrolliert. - Und ich habe keine Umweltplakette geklebt.
(Im E39 hatte ich noch eine hinter der Sonnenblende; auf Klarsichtfolie geklebt. Da war die Fälschungssicherheit jedoch gegeben, da das Kennzeichen auf einen Klebestreifen gedruckt war, über den der Stempel lappte. Ob das so durchgegangen wäre? Keine Ahnung. Zumindest wäre das KEINE Urkundenfälschung.)

Einen Bekannten haben die in Berlin übrigens eine Knolle wegen fehlender Plakette verpasst. Jedoch hat der Beamte auf dem unterschriebenen Protokoll KEINEN Tatbestand angekreuzt. Wäre wohl ein Einspruchsgrund..

Asrael · 30.11.2011, 11:29

ich denke dass wir das soweit geklärt haben, auf die in Deutschland typische Weiße, es ist nicht so ganz klar...

Danke

Andimp3 · 30.11.2011, 12:15

Zitat:

Zitat von E66-Fan

Abgesehen davon ist eine Feinstaubplakette eine Urkunde.

Gehört zu den Eigenschaften einer Urkunde im rechtlichen Sinn nicht auch dass diese den Aussteller erkennen lässt ? Dann wäre die Plakette nach meiner Rechtsauffassung keine Urkunde.

**Bastl** · 30.11.2011, 12:24

Der Aussteller steht doch druff

E66-Fan · 30.11.2011, 12:27

Zitat:

Zitat von Andimp3

Gehört zu den Eigenschaften einer Urkunde im rechtlichen Sinn nicht auch dass diese den Aussteller erkennen lässt ? Dann wäre die Plakette nach meiner Rechtsauffassung keine Urkunde.

Der Aussteller wird auf dem runden Stempel auf der Vorderseite benannt.