skand. Auto: Umweltplakette

[Asrael]

ich denke dass wir das soweit geklärt haben, auf die in Deutschland typische Weiße, es ist nicht so ganz klar...

Danke

[Andimp3]

Zitat von E66-Fan

Abgesehen davon ist eine Feinstaubplakette eine Urkunde.

Gehört zu den Eigenschaften einer Urkunde im rechtlichen Sinn nicht auch dass diese den Aussteller erkennen lässt ? Dann wäre die Plakette nach meiner Rechtsauffassung keine Urkunde.

[Bastl]

Der Aussteller steht doch druff

[E66-Fan]

Zitat von Andimp3

Gehört zu den Eigenschaften einer Urkunde im rechtlichen Sinn nicht auch dass diese den Aussteller erkennen lässt ? Dann wäre die Plakette nach meiner Rechtsauffassung keine Urkunde.

Der Aussteller wird auf dem runden Stempel auf der Vorderseite benannt.

Ich sag ja, Claus: Experten.
Ich äußere mich dazu nicht weiter. Wenn Du etwas wissen willst, Email an mich.
Da bekommst Du dann allerdings auch rechtlich fundiertes und nicht "ich meine, dass...".

Edit: Meine persönliche Meinung zu den Plaketten ist hier nachrangig. Das, was ich vor 2 Jahren schrob, gilt nach wie vor.

[Andimp3]

Zitat von E66-Fan

Der Aussteller wird auf dem runden Stempel auf der Vorderseite benannt.

Oeh echt jetzt ? Das grüne Ding was ich mal bei ATU geholt hab sah genauso aus wie das von der Zulassungsstelle meine ich. Muss ich mal mit der Lupe ran :-D

[ramsesp]

Ich würde nicht darauf wetten, dass das unberechtigte Führen einer versehentlich von der Zulassungsstelle ausgegebenen grünen Plakette ohne Strafe ausgeht, wenn man erwischt werden sollte.

Unser Staats- und Beamtenapparat ist hinsichtlich des Eingestehens eigener Fehler ja eher zurückhaltend unterwegs. Im Zweifelsfalle hat man da zunächst eher eine Anzeige wegen Urkundenfälschung "an der Backe"

[Claus]

Zitat von ramsesp

Unser Staats- und Beamtenapparat ist hinsichtlich des Eingestehens eigener Fehler ja eher zurückhaltend unterwegs.

Dem ist nichts hinzuzufügen.

Zitat von ramsesp

Im Zweifelsfalle hat man da zunächst eher eine Anzeige wegen Urkundenfälschung "an der Backe".

Hier muss ich Dich korrigieren: In einem der zahlreichen Threads zu diesem Thema (im BG?) wurde dargelegt, dass es sich eben nicht um eine Urkundenfälschung handelt, da eine Umweltplakette eben keine Urkunde darstellt.

Ich weiß, dass es verschiedene Ansichten gibt, aber wenn ich a) sehe, dass viele Leute ihr Kennzeichen selbst auf der Plakette verewigen (oft nicht einmal lesbar) und dann weiterhin sehe, dass manche Firmen, die Plaketten verkaufen, ihre Werbung auf die Rückseite drucken, schließe ich mich der vorherrschenden Meinung an, dass es sich dabei unmöglich um eine amtliche Urkunde handeln kann und § 267 StGB Absatz 1 zum Tragen käme.

Da ich von Umweltzonen überhaupt nichts halte, da deren Sinnlosigkeit eigentlich erwiesen ist, hätte ich persönlich auch keine Skrupel, mir eine falsche Plakette an die Scheibe zu pappen. Obwohl eher ein gesetztreuer Bürger, werden da die Grenzen meines Rechtsverständnisses aufgrund mangelnder Sinnhaftigkeit überschritten.

Leider wird man bei uns im Lande nicht klüger und die - offensichtlich schlecht infomierten - Leute oder sogar die DUH verklagen Städte wie Wiesbaden auf zwangsweise Einrichtung von Umweltzonen. Verwerflich finde ich, dass sich sogar oberste Gerichte finden, die auch noch entsprechende Urteile fällen und die Städte verdonnern. Na ja, soll ja auch Richter geben, die Grün wählen. Schilda lässt grüßen!

[Todi.]

Zitat von ramsesp

Ich würde nicht darauf wetten, dass das unberechtigte Führen einer versehentlich von der Zulassungsstelle ausgegebenen grünen Plakette ohne Strafe ausgeht, wenn man erwischt werden sollte.

Sehe ich auch so.

@Asrael: Ist der Volvo nen Diesel, dass der keine grüne bekommt und wen ja, wieso kauft man sich dann sowas?

[Krischan1964]

In Berlin wird nur kontrolliert ob Du eine hast. Wenn ein Sachverständiger die zuteilt, musst Du dich als Laie ja wohl darauf verlassen können, das der weis was er tut. Also nen Bussgeld oder so würde bei keinem Gericht durchgehen. Es könnte allerdings bei der nächsten Tüv/ Abgasuntersuchung von einem eifrigen Prüfer wieder aberkannt werden